„AfD als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ eingestuft – Debatte über Konsequenzen: AfD fordert Offenlegung der Beweise durch den Verfassungsschutz“
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ führt zu einer Debatte über mögliche Konsequenzen. Mehrere Bundesländer wollen den Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst klären. Auch die Frage nach einem Verbotsverfahren gegen die Partei rückt wieder ins Zentrum. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottschalk…
„AfD-Verbotsverfahren: Pro und Contra – Was spricht dafür, was dagegen?“
Nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch, nimmt die Debatte über ein Verbotsverfahren für die AfD wieder langsam Fahrt auf. Doch was sind die Vor- und Nachteile? Wahlkampf AfD – Halle (Saale) (picture alliance / dpa…
„Diskussion über das AfD-Verbotsverfahren – Unionsfraktion zeigt Zurückhaltung“
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat die Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die Partei wieder aufleben lassen. Der FDP-Politiker Dürr warnte vor einem „fatalen Signal“ eines Verbots. Auch mehrere CDU-Politiker äußerten sich zurückhaltend. Schon länger gibt es die…
Ist die AfD nun eine „Nazipartei“? Das politische Abc ganz rechts
Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die AfD nun als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Doch was heißt das überhaupt – und ist „rechtsradikal“ dasselbe wie „rechtsextrem“? Versuch einer Begriffsklärung am rechten Rand. Wenn er Björn Höcke „so eiskalt daherreden“ höre, sagte…